News und Image SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)

SPD: Minister und Gesetze dürfen nicht mit AfD-Stimmen entstehen

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat ein Verbot für Gesetze und die Wahl eines Ministerpräsidenten gefordert, wenn die dazu notwendigen Stimmen nur mit Hilfe der AfD zustande kommen.

Am Montag hat die SPD im nordrhein-westfälischen Landt...

Keine Aufenthaltserlaubnis: SPD-Senatorin will anonymen Krankenschein

Bei Lebensgefahr muß jedem geholfen werden, schreibt die Hauptstadtzeitung "BZ" und fragt sich, warum die Berliner Gesundheitsministerin anonyme Behandlungen anbieten will.

Dilek Kalayci (SPD), Gesundheitssenatorin in Berlin,...

SPD-Politikerin: Heimat ist "kein unschuldiges Wort"

Der Begriff "Heimat" sei kein "unschuldiges, unbeflecktes Wort", so die SPD-Politikerin Karen Taylor in einem Interview mit der "tageszeitung". Er diene vorrangig der Ausgrenzung, sei untrennbar mit der Kolonia...

Berlin: SPD will staatlich finanzierte Pornos

In Berlin wird bezahlbarer Wohnraum knapp, es fehlen tausende Kita-Plätze, die Schulen verfallen, laut dem Chef der Polizeigewerkschaft gibt es Stadtbereiche, in denen inzwischen "der Rechtsstaat handlungsunfähig ist" – und die SP...

Frauenbeauftragte (SPD) will Nationalhymne ändern

Die Frauenbeauftragte des Bundesfamilienministeriums fordert die Nationalhymne umzudichten. Der Text sei zu männlich. Die Wörter "Vaterland" und "brüderlich" könnten Frauen diskriminieren. Sie will eine andere Version.
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SPD-Chef fordert Vereinigte Staaten von Europa

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umwandeln. EU-Mitglieder, die das nicht wollen, sollen die EU dann automatisch verlassen.

Schulz erntete parteiübergreifende K...

SPD-Vize: Spezifisch deutsche Kultur gibt es nicht

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz (SPD) bestreitet die Existenz einer deutschen Kultur. In einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel erklärte sie, jenseits der Sprache sei eine "spezifisch deutsche Kultur" ...

Gesetz vom SPD-Minister – ein "verfassungswidriges Zensurinstrument"

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein Gesetz angekündigt. Fachkundige Juristen beurteilen es als "verfassungswidrig" – und das "in mehrfacher Hinsicht". Sie sprechen von einem "Angriff auf die Meinungsfreiheit&quo...

SPD-Wahlkampf: "Schulzzug" räumt Trump und Petry weg

Die SPD hat Spiele-Entwickler zum #SPDHack eingeladen. Ein Ergebnis ist der "Schulzzug". Ein Online-Spiel in dem Martin Schulz per Zug das Kanzleramt erreichen soll. Zuvor müssen allerdings politische Gegner aus dem Weg geräumt we...

Schulz-Wahl: 100 Prozent Ja-Stimmen

100 Prozent der Stimmen: Mit 605 von 605 gültigen Stimmen ist Martin Schulz gestern zum neuen Chef der SPD gewählt worden. Keine Gegenstimme. Kein Gegenkandidat. "Das ist ein überwältigender Moment für mich und für uns alle", deut...

Microsoft als Arbeitgeber in Österreich ausgezeichnet

In einem Wettbewerb wurde das Software-Unternehmen Microsoft als "Österreichs bester Arbeitgeber" für das Jahr 2011 ausgezeichnet. Microsoft war damit der Sieger in der Unternehmenskategorie für Firmen mit über 250 Mitarabeitern. ...

Bundeswehr als Arbeitgeber will attraktiv bleiben

Die Bundeswehr gilt trotz der Auslandseinsätze und trotz der lauernden Gefahren eines Afghanistan-Einsatzes weiterhin für Viele als attraktiver Arbeitgeber. Michael Ehrenfried Brod, Präsident der Wehrbereichsverwaltung Süd, sagte, dass es b...

SMA Solar Technology als Arbeitgeber top in Europa

Das deutsche Unternehmen SMA Solar Technology gehört zu Europas Top-Arbeitgebern. Die Firma aus Niestetal hat den dritten Platz im Wettbewerb „Euopas Bester Arbeitgeber 2010“ errungen. Platz 2 belegter der dänische Pensionsfonds ATP und Pla...