Massive Kritik am Datenregister Elena

Scharfe Kritik erntet das neue Datenregister Elena, an das Arbeitgeber seit Beginn des Jahres die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter melden müssen. Das System funktioniert als zentrale Speicherstelle für elektronische Entgeltnachweise und betrifft etwa 40 Millionen Beschäftigte in Deutschland.

Gewerkschaften, Politiker und Datenschützer kritisieren die geplante Speicherung der Daten als unzulässig und unmäßig. Die Liste der zu meldenden Daten ist laut Verdi-Chef Frank Bsirske 41 Seiten lang. So enthalte sie beispielsweise auch Einschätzungen ob Fehlzeiten von Arbeitnehmern berechtigt oder unberechtigt gewesen seien. Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar kritisierte ebenfalls Speicherumfang und Sensibilität der Daten. Auch die FDP und die Linke übten Kritik.

Das Datenregister Elena soll Bürokratie eindämmen und Arbeitgeber entlasten, die dadurch keine Entgeltbescheinigungen ausdrucken müssen. Die Arbeitnehmer würden eine Signaturkarte erhalten, die bei Behörden vorgelegt werden müsse.

Mittlerweile reagierte Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) auf die Kritik. Das System soll nachgebessert werden. Es sollen nur noch Informationen gespeichert werden, die zur Berechnung von Sozialleistungen erforderlich sind.