H&M legt Streit mit Betriebsrat bei

Der Textilhändler H&M hat am Dienstag seinen Antrag auf Amtsenthebung des Betriebsrates in der Berliner Filiale Friedrichstraße zurückgezogen. Der Streit wurde vor dem Arbeitsgericht beigelegt. Unternehmensführung und Betriebsrat wollen nun "vertrauensvoll zusammenarbeiten".

Der Rückzug sei nicht ganz freiwillig gewesen berichten die Medien. Dieser erfolgte nach erregter Debatte und der Zusammenfassung des Berliner Arbeitsrichters Claus-Peter Morof, nach welcher "eine vertrauensvolle Zusammenarbeit der Betriebsparteien durchaus möglich“ sei.

Vorausgegangen war ein Streit um die Dienstpläne. Der Betriebsrat hatte im Juni gleich dreimal seine Zustimmung zur wöchentlichen Personaleinsatzplanung verweigert. Der Betriebsrat begründete dies mit einer unzureichenden grundsätzlichen Personalplanung. H&M hingegen sah eine grobe Pflichtverletzung, da der Betriebsrat bei der Personalplanung kein Mitbestimmungsrecht habe, sondern nur zur Festlegung des Anfangs und des Endes der Arbeitszeit.

Geschäftsführung und Betriebsrat hatten sich aufgrund mangelnder Einigung vor dem Termin beim Arbeitsgericht bereits dreimal vor einem "betrieblichen Schiedsgericht" getroffen. Jedes Mal gab der Vorsitzende der Einigungsstelle der Geschäftsführung der H&M-Filliale formal recht und stimmte der Einsatzplanung für das Personal zu. Der Betriebsrat widersprach jedoch regelmäßig, da er auch für die Gesundheit der Kollegen verantwortlich sei.

Beim vierten drohenden Gang zur Einigungsstelle wählte die H&M-Geschäftsführung allerdings den Weg zum Arbeitsgericht und beschwerte sich über eine grobe "Verletzung betriebsverfassungsrechtlicher Pflichten“ und ein „rechtsmissbräuchliches Verhalten“ des Betriebsrates mit dem Antrag um Auflösung.